News
Triage-Gesetz nötig?
27. Dezember 2021
Die deutsche Konrad-Adenauer-Stiftung hat im Mai 2020 zwei Publikationen veröffentlicht, in welchen das Thema eines Triage-Gesetzes diskutiert wird. Die Frage ist, ob es klare Rechtsgrundlagen braucht, die vorgeben, wer bei Verknappung medizinischer Ressourcen prioritär zu behandeln ist. Zudem wird diskutiert, was der Gesetzgeber tun kann (oder muss), um Orientierung zu geben? Lesen Sie rein und holen Sie sich Denkanstöße. Die Überlegungen sind auch für Österreich relevant.
» weiterlesen
Überarbeitetes Sterbeverfügungsgesetz im Parlament zur Beschlussfassung
16. Dezember 2021
Mit 23.10.2021 war es nun soweit und die Fachminister*innen haben das neue Gesetz zur Regelung des Assistierten Suizids vorgestellt. Die geplanten Regelung, die ab 1.1.2022 gelten sollen, war bis 12.11.2021 in offener Begutachtung. Nun liegt der überarbeitete Entwurf vor. Der Gesetzesbeschluss im Parlament soll im Dezember folgen. Lesen Sie hier alle Details!
» weiterlesen
ÖGARI-Positionspapier zur Organspende und zum Todeseintritt
10. Dezember 2021
Die ÖGARI unterstützt die Transplantationsmedizin und damit auch die Organspende. Im aktuellen Positionspapier der ÖGARI widmet sich die Fachgesellschaft diesem Thema und erläutert ein Vorgehen in der Praxis.
» weiterlesen
Triage in COVID-Zeiten: Wie wird entschieden?
16. November 2021
Aufgrund der zunehmenden COVID-Infektionszahlen wird nun wieder vermehrt über eine mögliche Triage bzw. Priorisierung bei Behandlungsentscheidungen diskutiert. Auch im Vorjahr war das Thema am Radar, wohl aber nur theoretisch. Diverse Gremien und Fachgesellschaften haben sich diesem Thema gewidmet und stellen Kriterien vor, die im Rahmen der Triagierung / Priorisierung Anwendung finden sollten, um ethisch verantwortungsbewusste Entscheidungen fördern zu können. Lesen Sie rein.
» weiterlesen
Bioethikkommission: Eine Pandemie ist keine Privatsache
12. November 2021
Die Bioethikkommission beim Bundeskanzleramt hat kürzlich eine Stellungnahme mit dem Titel "Eine Pandemie ist keine Privatsache" veröffentlicht. Lesen Sie rein.
» weiterlesen
ÖGERN-Stellungnahme zum geplanten Sterbeverfügungsgesetz
11. November 2021
Kürzlich wurde das neue Gesetz zur Regelung des Assistierten Suizids vorgestellt. Die geplanten Regelung, die ab 1.1.2022 gelten sollen, ist bis 12.11.2021 in offener Begutachtung. Das Vorstandsteam der ÖGERN hat zeitgerecht eine Stellungnahme zum Gesetzesentwurf eingebracht. Lesen Sie diese hier.
» weiterlesen
Bundes-Krisensicherheitsgesetz wird vorbereitet
1. November 2021
Im Ministerrat vom 26.10.2021 wurde die Schaffung eines neuen Bundes-Krisensicherheitsgesetz angekündigt. Dabei sollen klare rechtliche Rahmenbedingungen für das staatliche Krisen- und Katastrophenschutzmanagement unter Beachtung der Bundes- und Landeskompetenzen vorgesehen werden. Regelungsgegenstand sind die Möglichkeiten des Bundesheeres auch bei nichtmilitärischen Krisen (Assistenzleistungen) sowie die Etablierung eines ressortübergreifenden Lagezentrums für einen gesamtheitlichen Zugang zum Thema Sicherheit wie beispielweise Hochwasser, Pandemie, Blackout oder hybride Bedrohungen. Ein Gesetzesvorschlag soll im November in Begutachtung gehen.
» weiterlesen
Neues Buch: Strafrecht für Sanitäter (Einsatzfahrer)
25. Oktober 2021
Juristin und Rettungssanitäterin Kira Karner hat Ihre Diplomarbeit, welche an der Universität Graz vorgelegt wurde, publiziert. Neben der strafrechtlichen Haftung von Sanitätern wird dem Einsatzfahren aus juristischer Perspektive Aufmerksamkeit geschenkt. Zahlreiche Fallbeispiele werden dabei - unter Zuhilfenahme diverser Gerichtsentscheidungen - rechtlich analysiert.
» weiterlesen
Sterbeverfügungsgesetz in Begutachtung
23. Oktober 2021
Mit 23.10.2021 war es nun soweit und die Fachminister*innen haben das neue Gesetz zur Regelung des Assistierten Suizids vorgestellt. Die geplanten Regelung, die ab 1.1.2022 gelten sollen, ist nun in offener Begutachtung. Eine Rückmeldung ist bis 12.11.2021 möglich. Der Gesetzesbeschluss im Parlament soll im Dezember folgen. Lesen Sie hier alle Details!
» weiterlesen
Rahmenabkommen für grenzüberschreitenden Rettungsdienst im Parlament
22. Oktober 2021
Wie in den Medien kürzlich berichtet wurde, gibt es juristische Probleme bei grenzüberschreitenden Rettungseinsätzen zwischen Österreich und Deutschland. Ein zwischenstaatliches Abkommen fehlt. Nun haben die NEOS im Parlament einen Entschließungsantrag eingebracht. Im Sinne der Rechtssicherheit sollen mit den Nachbarländern Deutschland, Schweiz, Italien und Slowenien Gespräche über den Abschluss von aufgenommen werden.
» weiterlesen
