Aufgrund breiter öffentlicher Diskussion hat die ÖGERN eine Stellungnahme zum Rechtsrahmen für die Telemedizin im Rettungs- und Notarztsystem erstellt. Inhaltlich werden Antworten zu offenen Kompetenz-, Haftungs- und Datenschutzfragen gegeben. Gleich reinlesen!
Im Rahmen des 8. Kongresses der Arbeitsgemeinschaft für Notfallmedizin (AGN) in Graz wurde im März 2016 die neu gegründete "Plattform Notfallmedizin" der Öffentlichkeit vorgestellt. Ihre Arbeit richtig sich künftig notfallmedizinischen Fragestellungen. Wer dahinter steht und welche Ziele für die Zukunft formuliert wurden, erfahren Sie hier. ÖGERN unterstützt die neue Plattform in rechtlichen und ethischen Aspekten.
Ein Notarzt, dem ein Behandlungsfehler unterläuft und der deshalb schadenersatzpflichtig wird, kann dem Patienten nicht dessen Verschulden bei der Herbeiführung seines behandlungsbedürftigen Zustands als Mitverschulden entgegenhalten. Der Notarzt haftet alleinig. Details im Judikat. Lesen Sie rein.
Der Mordvorwurf gegenüber einem Salzburger Anästhesisten, dem vorgeworfen wurde, einer 79-jährigen Patientin Morphin-Infusionen in so hoher Dosis verabreicht zu haben, dass sie daran starb, ist vom Tisch. Die Causa wird nun in der Erstinstanz neu verhandelt - jedoch unter Fahrlässigkeitsaspekten!
Einsätze in der prähospitalen Rettungs- und Notfallmedizin gehen in der Regel mit der Einwilligung des Patienten einher. In Ausnahmefällen kann diese Einwilligung nicht eingeholt werden bzw. sind auch gegen den erklärten Willen der betroffenen Person Schutzmaßnahmen einzuleiten. Wo hier die Grenzen verlaufen, hat Michael Halmich am 1. Fachtag Ethik in Wien vorgestellt. Der Beitrag soll in aller Kürze die Details bringen. Lesen Sie rein!
Im neuen Jahr gibt ÖGERN eine Stellungnahme zum differenzierten Einsatz von Sanitäterinnen und Sanitätern im österreichischen Rettungswesen ab. Nach der rechtlichen Beurteilung gilt der Appell den Rettungsorganisationen, nicht auf gesetzliche Mindeststandards zu warten, sondern ihre Rettungsdienstkonzepte unter Bezugnahme auf moderne Standards selbst zu evaluieren und gegebenenfalls anzupassen. Lesen Sie rein!
Mit 1.1.2016 ist das Strafrechtsänderungsgesetz 2015 in Kraft getreten und hat auch Änderungen im Medizinstrafrecht mit sich gebracht. Relevanteste Änderung: Entfall der Strafbarkeit bei fahrlässig leichter Körperverletzung durch Angehörige von Gesundheitsberufen. Gleich reinlesen und informiert sein!
Kurz vor dem Jahreswechsel wurde das Sozialrechtsänderungsgesetz (SRÄG) 2015 noch beschlossen, sodass es mit 1.1.2016 in Kraft treten konnte. Es betraf auch Bestimmungen für den notärztlichen Dienst im Allgemeinen Sozialversicherungsgesetz.
Nach einer aktuellen Entscheidung des Obersten Gerichtshofes (OGH) bietet das Tiroler Rettungsdienstgesetz 2009 keinen Anhaltspunkt für die Annahme, dass auch private Rettungsdienstleistungen nur jenen Rettungsorganisationen vorbehalten sind, die einen entsprechenden Vertrag mit dem Land Tirol aufweisen. Gleich reinlesen!
In der aktuellen Zeitschrift für Pflegerecht (ÖZPR) hat Jurist Maximilian Burkowski einen Beitrag zur Thematik verfasst, welche Rechtsfolgen sich an eine nicht bestandene (Defibrillator-)Rezertifizierung knüpfen. Ein Thema, welches in der Praxis immer wieder Fragen aufwirft. Lesen Sie rein!