Bundes-Krisensicherheitsgesetz wird vorbereitet
Krisen in der jüngeren Vergangenheit haben im Bereich des österreichischen Krisenmanagements neben verschiedenen Stärken auch Verbesserungspotential aufgezeigt. Die Diversität der Bedrohungen bzw. Krisenszenarien und eine zunehmend von globalen Rahmenbedingungen abhängige „Gefahrenlage“ erfordern eine Anpassung des Krisenmanagements an die neuen Gegebenheiten und einen gesamtheitlichen Zugang zum Thema Sicherheit. Überdies hat uns vor allem die Bewältigung der aktuellen Pandemie gezeigt, dass es ein zwischen den relevanten Akteuren vernetztes und rechtlich verankertes Krisenmanagement benötigt, so der Vortrag an den Ministarrat vom 26.10.2021.
Das neu zu schaffende Gesetz soll im November in Begutachtung gehen.
Ministerratsvortrag 26.10.2021
Quelle:
Öst. Bundeskanzleramt, Ministarratssitzungen (Link)
ORF-Beitrag vom 26.10.2021 (Link)
Öst. Bundeskanzleramt (Link)