Neues Unterbringungsgesetz wird mit 1.7.2023 in Kraft treten

10. Januar 2023

Im Bundesgesetzblatt wurde nun das neue Unterbringungsgesetz kundgemacht. Es wird mit 1. Juli 2023 in Kraft treten. Mit diesem Gesetz werden psychisch kranke Personen geschützt, die zur Abwehr von Lebens- / Gesundheitsgefahren in Psychiatrien in einem geschlossenen Bereich angehalten oder sonst Beschränkungen ihrer Bewegungsfreiheit unterworfen werden. Auch die Regelungen für den präklinischen Einsatz werden angepasst bzw. verändert.

UbG, Fassung vom 01.07.2023

“UbG neu” im Bundesgesetzblatt

Gesetzesmaterialien zum “UbG neu”

Quelle:
Rechtsinformationssystem des Bundes (Link)
Gesetzeshistorie zur UbG-Novelle 2022 (Link)

Datenschutzübersicht

Diese Website verwendet so genannte Cookies. Dabei handelt es sich um kleine Textdateien, die mit Hilfe des Browsers auf Ihrem Endgerät abgelegt werden. Sie richten keinen Schaden an. Wir nutzen Cookies dazu, um das Angebot nutzerfreundlich zu gestalten. Einige Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert, bis Sie diese löschen. Sie ermöglichen es uns, Ihren Browser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen. Wenn Sie dies nicht wünschen, so können Sie Ihren Browser so einrichten, dass er Sie über das Setzen von Cookies informiert und Sie dies nur im Einzelfall erlauben.

Falls Cookies verwendet werden, die zur Analyse von Nutzerverhalten dienen, so können Sie deren Verwendung ablehnen, ohne die Funktionalität der Website einzuschränken

Erforderlich

immer aktiv

Cookies, die für die Funktionalität der Website unbedingt benötigt werden: diese Kategorie umfasst Cookies zur Aufrechterhaltung von Basisfunktionen und Sicherheitstools. Diese Cookies speichern keine persönlichen Daten.

Cookie	Dauer	Beschreibung
cookielawinfo-checkbox-analytics	11 months	This cookie is set by GDPR Cookie Consent plugin. The cookie is used to store the user consent for the cookies in the category "Analytics".
cookielawinfo-checkbox-functional	11 months	The cookie is set by GDPR cookie consent to record the user consent for the cookies in the category "Functional".
cookielawinfo-checkbox-necessary	11 months	This cookie is set by GDPR Cookie Consent plugin. The cookies is used to store the user consent for the cookies in the category "Necessary".
cookielawinfo-checkbox-others	11 months	This cookie is set by GDPR Cookie Consent plugin. The cookie is used to store the user consent for the cookies in the category "Other.
cookielawinfo-checkbox-performance	11 months	This cookie is set by GDPR Cookie Consent plugin. The cookie is used to store the user consent for the cookies in the category "Performance".
viewed_cookie_policy	11 months	The cookie is set by the GDPR Cookie Consent plugin and is used to store whether or not user has consented to the use of cookies. It does not store any personal data.