Novelle zur Patientenverfügung im Parlament

9. November 2018

Die vorliegende Novelle zum Patientenverfügungs-Gesetz beinhaltet einerseits Verbesserungen in den Rahmenbedingungen zur Errichtung einer Patientenverfügung, andererseits Bestimmungen hinsichtlich der zentralen Abfragemöglichkeit. Die ÖGERN hat im Rahmen der offenen Parlamentsbegutachtung Stellung bezogen, doch leider wurden keine inhaltlichen Anregungen übernommen.

» Link zur ÖGERN-Stellungnahme

Das weitere Verfahren im Parlament bleibt abzuwarten. Es ist  mit einer zeitnahen Beschlussfassung zu rechnen.

» Link zum parlamentarischen Verfahren u. den Materialien

Quelle:
Öst. Parlament (Link)