Neue Covid-Regel ab 17.11. – Klarstellungen zu Sanitätern

15. November 2020

Am 17. November 2020 tritt die Covid-19-Notmaßnahmenverordnung in Kraft. Sie gilt bis 6. Dezember 2020. Das Verlassen des eigenen privaten Wohnbereichs und der Aufenthalt außerhalb des eigenen privaten Wohnbereichs ist nur zu klar definierten Zwecken zulässig. Unter anderem ist dies erlaubt zu:

  • Erforderliche berufliche Zwecke
  • Erforderliche Ausbildungszwecke

Die Erläuterung des Ministeriums zur Verordnung stellt diesbezüglich klar (Auszug):
“Die Z 4 erlaubt das Verlassen des privaten Wohnbereichs zu beruflichen Zwecken und Ausbildungszwecken, sofern dies erforderlich ist. Der Terminus „berufliche Zwecke“ ist weit auszulegen. Darunter fallen nicht nur Tätigkeiten zur Erzielung eines Einkommens, sondern auch ehrenamtliche Tätigkeiten, insbesondere für Blaulichtorganisationen. […] Auch die Ausbildungszwecke sind weit zu verstehen. Dazu zählen der Schul- und Universitätsbesuch, aber insbesondere wieder auch Ausbildungen in infrastrukturrelevanten, kritischen Bereichen wie Blaulichtorganisationen (Rettungssanitäter- und Notfallsanitäterausbildungskurse, Ausbildungskurse der Feuerwehr etc).”

Zudem sind Zusammenkünfte zu unbedingt erforderlichen beruflichen Fortbildungszwecken erlaubt.

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Quelle:
Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (Link)
Kundgemachte Covid-19-Notmaßnahmenverordnung (Link)